Glawe: Binnenwirtschaft ist Zugpferd - wirtschaftlicher Aufholprozess noch nicht abgeschlossen – EU-Fördermittel weiter nötig
24.09.2019Die Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt/BIP) ist in Mecklenburg-Vorpommern weiter gewachsen. Im ersten Halbjahr 2019 ist im Vergleich zum Vorjahreshalbjahr das Bruttoinlandsprodukt nach Angaben des Statistischen Amtes um 1,5 Prozent gewachsen. „Das ist ein gutes Ergebnis. Bundesweit liegen wir damit im Ländervergleich an dritter Stelle. Wir wachsen weiter. Die Binnenwirtschaft ist dabei unser Zugpferd. Vor allem das verarbeitende Gewerbe, die Gesundheitswirtschaft, der Tourismus, das Handwerk und das Baugewerbe sind hierbei verlässliche Größen der wirtschaftlichen Entwicklung. Das Ergebnis zeigt auch: wir müssen das Exportgeschäft weiter ankurbeln und intensiv um Investoren werben. Wo produziert wird, werden Arbeitsplätze gesichert und neue Jobs geschaffen. Daran arbeiten wir weiter“, sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe am Dienstag. Das bundesweite durchschnittliche Wachstum im ersten Halbjahr lag ebenso wie das der ostdeutschen Länder (ohne Berlin) bei 0,4 Prozent.
Bereitschaft zum Investieren weiter wecken
Mecklenburg-Vorpommern ist zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort für Investoren geworden. „Das müssen wir noch deutlicher weitersagen. Neben einer gut ausgebauten Infrastruktur und qualifizierten Arbeitskräften sind vorhandene Kindertagesstätten, Schulen sowie ein attraktives Wohnumfeld und Freizeitangebot wichtige Faktoren für eine Standortentscheidung“, so Glawe. „Ein Schwerpunkt der Industriepolitik ist es, die Bereitschaft von Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern zu investieren, noch stärker zu wecken und zum Erfolg zu führen. Das gelingt durch intensives Werben auf Messen und durch die konkrete Investorenansprache im Ausland“, forderte Wirtschaftsminister Glawe. Jüngste Ansiedlungserfolge kommen beispielsweise aus Russland oder der Schweiz.
Weiter auf EU-Förderung angewiesen
Glawe machte deutlich, dass der wirtschaftliche Aufholprozess im bundesweiten und auch internationalen Ländervergleich längst noch nicht abgeschlossen sei. „Wir brauchen die Unterstützung durch europäische Fördermittel, um wirtschaftlich weiter voranzukommen. Wir haben weiter einen Nachholbedarf. Strukturschwache Regionen sind auf Förderung angewiesen. Dafür setzen wir uns im Bund und in Brüssel ein“, sagte Glawe. Dort laufen die Gespräche für die neue EU-Förderperiode 2021 bis 2027. Mecklenburg-Vorpommern stehen von 2014 bis 2020 insgesamt 1,45 Milliarden Euro Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung.
Innovationsaktivitäten und Digitalisierung vorantreiben
Glawe warb auch dafür, dass Unternehmen noch stärker die Digitalisierung im Blick haben. „Die Veränderungen durch die Digitalisierung betreffen alle Branchen unserer Wirtschaft. Wir müssen in diesem Prozess alle Wirtschaftsbereiche mitnehmen. Volle Auftragsbücher im Handwerk oder im Mittelstand dürfen nicht dazu verleiten, die Innovationsaktivitäten und die Digitalisierung nicht oder noch zu wenig anzupacken. Das ist eine Riesenherausforderung, die gemeistert werden muss, um langfristig wettbewerbsfähig zu bleiben“, machte Glawe deutlich. Im Rahmen der digitalen Agenda unterstützt das Wirtschaftsministerium mit einer Reihe von Maßnahmen die heimische Wirtschaft. „Wir haben die Rahmenbedingungen deutlich verbessert“, so Glawe weiter. Als Beispiele nannte er die Erweiterung der Qualifizierungsrichtlinie, die Erweiterung der Einstellungsrichtlinie, den Ausbau von Forschung, Entwicklung und Innovation sowie das Auflegen von Beteiligungsfonds (Risikokapital).
Gute Entwicklung bislang auch auf Arbeitsmarkt bemerkbar
Bislang setzt sich auch im Jahr 2019 die Entwicklung weiter fort. „Die insgesamt positive wirtschaftliche Entwicklung schlägt sich auf dem Arbeitsmarkt nieder. Ursächlich für den Rückgang der Arbeitslosigkeit ist vor allem der Anstieg von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Stellen werden bei Unternehmen besetzt“, sagte Wirtschaftsminister Glawe abschließend. Bereits im April dieses Jahres hat die Arbeitslosenzahl die Schwelle von 60.000 unterschritten, im Vorjahr gelang dies erst im September. Im August lag die Arbeitslosenzahl bei 55.100. Ein deutlicher Rückgang von 6.400 Arbeitslosen oder 10,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote lag nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit bei 6,7 Prozent. Von 2010 bis heute erfolgte ein Zuwachs der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung um 11 Prozent, allein seit 2017 um nahezu 3 Prozent.