Thema im Landtag – Arbeitsmarktförderung in Vorpommern und Ostmecklenburg

Die Arbeitsmarktförderung in Vorpommern und Ostmecklenburg ist am Donnerstag im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern diskutiert worden. „Es geht wirtschaftlich voran und das macht sich auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar. Allerdings gibt es regionale Unterschiede in Bezug auf die Arbeitslosigkeit im Land. Über die Regionalbeiräte ist viel vor Ort erreicht worden. Wir wollen eine regionale und sektorale Analyse des Arbeitsmarktes vornehmen und zugunsten einer regionalspezifischen Arbeitsmarktförderung des Landes ein Maßnahmenpaket entwickeln“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Donnerstag im Landtag in Schwerin.

Mehr sozialversicherungspflichtige Jobs

In Mecklenburg-Vorpommern waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Februar 84.900 Menschen arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum Februar des Vorjahres hat sich ihre Zahl um 10.200 (10,7 Prozent) reduziert. „Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten hat weiter deutlich zugenommen“, so Glawe. 8.200 zusätzliche Arbeitsplätze sind im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen (+1,5 Prozent, Stand: Dezember - aktuellste Zahlen). Beschäftigungszuwächse gab es unter anderem in den Bereichen Gesundheit und Soziales (+3.700), dem verarbeitenden Gewerbe (+2.100), dem Gastgewerbe (+1.000) und im Handel (+1.000).

Vier Regionalbeiräte - Förderung in den Regionen

Die Landesregierung hat über vier Regionalbeiräte räumlich entsprechend den Planungsregionen Vorpommern, Mecklenburgische Seenplatte, Region Rostock und Westmecklenburg sowie mit Hilfe von mehreren Förderinstrumenten, wie beispielsweise „Strukturentwicklungsmaßnamen“, „Integrationsprojekte“, „Familiencoachprojekte“ und „Kleinprojekte“ eine bestimmte regionalspezifische Arbeitsmarktförderung umgesetzt.

„Die bisherige Förderung berücksichtigt die regionalen Besonderheiten der unterschiedlichen Landesteile beziehungsweise der einzelnen Gebiete Mecklenburg-Vorpommerns mittels zweier wichtiger Punkte: Einerseits dadurch, dass sich die Regionalbeiräte spezifische Arbeitsmarkt- bzw. Regionalentwicklungsprogramme gegeben haben. Auf dieser analytischen Grundlage erfolgt die Umsetzung der jeweiligen Förderung in den einzelnen Regionalbeiräten. Andererseits wurde den besonderen Herausforderungen insbesondere in den östlichen Landesteilen Mecklenburg-Vorpommerns dadurch Rechnung getragen, dass in Vorpommern (30 Prozent) und in der Mecklenburgischen Seenplatte (26 Prozent) die Budgetansätze der dortigen Regionalbeiräte höher sind als in den westlichen Landesteilen Region Rostock und Westmecklenburg (jeweils 22 Prozent)“, so Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe. Für diese bisherige Ausprägungsform der regionalspezifischen Arbeitsmarktförderung des Landes stehen in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 landesweit etwa 45 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung.

Erfahrungen bei Umsetzung der Programme

Die bisherigen Erfahrungen bei der Umsetzung der Programme der vier Regionalbeiräte in Mecklenburg-Vorpommern zeigen zwei wesentliche Erfolgsfaktoren für die lokale bzw. regionale Arbeitsmarktentwicklung auf: Erstens, die Regionalisierung von Förderinstrumenten des Landes und die damit verbunden sachgerechteren Fördermittelentscheidungen entsprechend den jeweiligen Bedarfen bzw. Möglichkeiten. Zweitens, die zielgerichtete Abstimmung von Maßnahmen- und Ressourceneinsatz zwischen den Akteuren vor Ort, beispielsweise zwischen den Regionalbeiräten und den Arbeitsagenturen, Jobcentern oder auch den LEADER-Arbeitsgruppen.

Analyse und Maßnahmenpaket für den Arbeitsmarkt

„Die Landesregierung wird vor diesem Erfahrungshintergrund die Regionalisierung weiterer Förderinstrumente des Landes prüfen. Darüber hinaus wird sich die Landesregierung aktiv für noch bessere Abstimmungsprozesse in den einzelnen Landesteilen einsetzen. Beide Erfahrungen sollen im Übrigen Teile des noch im Jahr 2017 zu entwickelnden Maßnahmenpaketes zugunsten einer regionalspezifischen Arbeitsmarktförderung des Landes werden“, betonte Glawe weiter. „Etwa bis Mitte des Jahres 2017 soll eine umfassende und räumlich differenzierte Analyse der regionalen und sektoralen Arbeitsmärkte in Mecklenburg-Vorpommern erstellt werden. Darauf aufbauend wird der Entwurf eines Maßnahmenpaketes zugunsten einer regionalspezifischen Arbeitsmarktförderung des Landes entwickelt“, erläuterte Arbeitsminister Glawe.

Im Herbst 2017 sollen die Arbeitsmarktanalyse und das Maßnahmenpaket auf „Arbeitsmarktgesprächen“ der bestehenden vier Regionalbeiräte und auf einem ergänzenden landesweiten „Forum Arbeitsmarkt“ eingehend diskutiert sowie weiterentwickelt werden. „Nach Abschluss dieser wichtigen Arbeitsschritte kann voraussichtlich Ende 2017 mit der schrittweisen Umsetzung des gemeinsam abgestimmten Maßnahmenpaketes begonnen werden“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.